Der Kampf gegen die weißen Flocken – Räumpflicht im Winter

Der große Ratgeber zur Streu- und Räumpflicht – Wer muss räumen und welche Konsequenzen drohen bei Nichträumung?

Inhaltsverzeichnis

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    Leise rieselt der Schnee. Jeden Winter geht es aufs Neue los und die weißen Flocken schweben in Richtung Boden. Die einen freut es, die anderen stöhnen laut auf. Denn, abgesehen von romantischen Spaziergängen in verschneiten Wäldern, bedeutet die Schneepracht nur eines: der Schneeschieber muss wieder geschwungen werden. Eine geschlossene Schneedecke führt nämlich häufig zu bösen Unfällen auf Gehwegen und Straßen. Damit das nicht passiert, dürfen Grundstückseigentümer und Mieter dem weißen Treiben nicht tatenlos zusehen, sondern müssen handeln. Wir erklären, was beim Räumen alles beachtet werden muss und welche Geräte sich am besten zum Schneeräumen eignen.

    Wer muss ran? Für wen gilt die Schneeräumpflicht?

    Grundsätzlich gilt: Grundstückseigentümer stehen in der Pflicht. Haben diese aber das Haus vermietet, können sie die Streu- und Räumpflicht an seine Mieter weitergeben. In den meisten Mietverträgen gibt es dazu einen passenden Paragraphen, der ganz genau über die Verhältnisse aufklärt. Dort muss explizit vereinbart werden, wie dem Mieter die Räumpflicht übertragen wird. Ansonsten ist die Übertragung der Pflicht nicht rechtens. Wie die Räumung genau organisiert wird, entscheidet der Vermieter. Üblich sind Räumungspläne oder eine sogenannte Schneekarte. Beim Räumungsplan wird meist festgelegt, welcher Mieter in welcher Woche Schneedienst hat. Wer die schneefreien Wochen erwischt, hat Glück. Deutlich fairer ist die Schneekarte. Immer wenn eine Mietpartei einen Schneetag lang fleißig war und den Schnee beseitigt hat, gibt sie die Karte an den nächsten Nachbarn weiter. Möglichkeit Nummer 3: die Mieter im Erdgeschoss müssen in den sauren Apfel beißen und ganz allein für freie Wege sorgen. Aber auch hier gilt: die Regelung muss im Mietvertrag genau festgelegt werden, ansonsten ist sie nicht rechtens. Egal, welche Möglichkeit der Vermieter wählt, Räumgeräte wie Schneeschieber und Streugut müssen von ihm zur Verfügung gestellt werden.

    SCHNEESCHAUFEL WAR GESTERN

    Durch Räder und Höhenverstellung wird Schneeschieben ein Kinderspiel

    Manche Vermieter beauftragen externe Firmen oder einen Hausmeister, der sich dann um das Schneechaos kümmern darf. Die Kosten werden meist vom Vermieter als Betriebskosten abgerechnet und so muss der Vermieter selbst für den kleinen Luxus aufkommen. Aber egal ob ein Unternehmen oder der Mieter den Schnee räumt – in jedem Fall hat der Vermieter eine Überwachungspflicht. Er muss kontrollieren, ob die beauftragte Partei ihrer Räumungspflicht nachkommt.

    Wann müssen Schnee und Eis beseitigt werden?

    Die allgemeine Streupflicht gilt montags bis samstags von 7 bis 20 Uhr. An Sonn- und Feiertagen darf man etwas länger schlafen. Da muss erst ab 9 Uhr die Schneeschaufel geschwungen werden. Werktags muss also bis 7 Uhr der erste Schnee der Nacht geräumt sein, sonst bis 9. Bei anhaltendem Schneetreiben gilt folgende Regel: sofort geräumt werden muss nicht. Erst innerhalb einer Stunde nach Ende des Schneefalls müssen Straßen und Wege geräumt sein. Glatteis, das durch Eisregen entstanden ist, muss spätestens 40 Minuten nach Ende des Regens entfernt werden. Schlimmstenfalls muss man mehrmals am Tag zur Schneeschippe und zum Streugut greifen. Kündigt sich für den nächsten Tag Glatteis in Form von gefrierendem Regen an, muss am Abend vorbeugend gestreut werden.

    Räumen aber richtig – Was muss ich beim Räumen beachten?

    Schneeräumen mit einer Schneefräse

    Schnee räumen mit einer fahrbaren Schneefräse

    Damit man beim Schneeräumen auf der sicheren Seite ist, gibt es einige Sachen, die beachtet werden müssen. Gehwege müssen auf einer Breite von 1,20 Metern geräumt werden. Als kleine Messhilfe: passen zwei Personen aneinander vorbei, ist die Breite ausreichend. Neben Gehwegen müssen Treppen und Zufahrtswege ebenfalls von Schnee und Eis befreit werden. Das gilt auch für die Wege zu Briefkasten, Garage und Mülltonne. Der geräumte Schnee wird dann an den Gehwegrand in Richtung Fahrbahnseite geschoben und zu kleinen Bergen getürmt. Hydranten und Gullis sind allerdings Sperrgebiet, sie dürfen nicht unter den Schneemassen verschwinden. Auch die Fahrbahn an sich ist tabu, da der Schnee dort zu Unfällen führen kann. Befindet sich das Haus auf einer Straßenecke und grenzt damit an mehrere Gehwege, müssen alle Wege am Grundstück geräumt werden. Massive Eisplatten müssen aufgebrochen und das Eis ebenfalls an die Seite geräumt werden. Im Anschluss kann dann gestreut werden.

    Tipps zum gesunden Schneeschippen: Wer nicht gerade eine Schneefräse zur Hand hat, muss jede Menge Muskelkraft aufwenden, um die Schneemengen wegzuschaufeln. Damit man nach der Schaufelaktion nicht direkt an einem Brandscheibenvorfall leidet, sollte man beim Räumen einen gerade Rücken machen. Die Kraft sollte aus den Beinen heraus kommen und das Stielende sollte sich beim Schaufeln etwa auf Hüfthöhe befinden. Die beste Hebelwirkung erreicht man, wenn die Hände mit etwas Abstand zueinander am Stiel aufliegen.

    Was passiert im Schadensfall?

    DIE MASCHINE MACHTS

    Benzinbetriebene Fräse mit Wintermotor und Beleuchtung

    Wurde der verschneite oder vereiste Weg nicht geräumt und jemand stürzt, ist in erster Linie der Grundstückseigentümer haftbar. Hat der die Räumpflicht auf die Mieter übertragen, sind die ebenfalls in der Haftung. Der Geschädigte kann von beiden Parteien Schmerzensgeld verlangen. Wenn man die Streupflicht vernachlässigt, kann dies in bestimmten Fällen sogar als fahrlässige Körperverletzung ausgelegt werden. Fußgänger dürfen jedoch nicht blindlings darauf vertrauen, dass die Wege ohne Lücken gestreut werden. Es können immer noch kleine glatte Flächen vorhanden sein. Daher müssen sie zum einen besondere Vorsicht walten lassen und des Weiteren geeignetes Schuhwerk tragen. Wer mit Turnschuhen ohne Profil auf vereisten Wegen spazieren geht und stürzt, wird bei einer Klage gegen den Hauseigentümer eher weniger Erfolg haben. Bei Schnee sollte man also nicht ohne geeignetes Schuhwerk aus dem Haus gehen. Es müssen ja nicht gleich Schneeschuhe sein. Generell gilt: die Haftpflichtversicherung sollte Schneeunfälle im Idealfall abdecken, Schadensersatzforderungen können sich schnell auf mehrere tausend Euro belaufen. Bei Stürzen vor Einfamilienhäusern übernimmt die Privathaftpflichtversicherung mögliche Kosten. Bei Stürzen vor Mietshäusern zahlt die Hausbesitzerhaftpflicht.

    Hilfreiches Equipment für die Räumung

    In den meisten Fällen bekommen die Mieter das Equipment für die Schnee- und Eisräumung vom Vermieter gestellt. Für Eigentümer, die selbst Material anschaffen müssen, stellen wir das wichtigste Equipment kurz vor.

    Schneeschieber

    Hilfsmittel Nummer eins: der Schneeschieber. Wie der Name schon sagt, kann man mit ihm den lästigen Schnee aus dem Weg schieben. Es gibt sie aus Kunststoff oder Metall. Kunststoffschieber besitzen meist eine Schürfleiste aus Metall, damit der Kunststoff beim Auftreffen auf Eis nicht bricht. Stabiler sind meist die Schippen aus Metall, sie wiegen allerdings auch mehr.

    Streugut

    Auf das Schneeschieben folgt das Streuen. Oft befindet sich unter dem geräumten Schnee noch leicht gefrorener Schnee, der schwer entfernt werden kann und vor allem über Nacht zur eisglatten Rutschfalle gefrieren kann. Hier hilft das Streugut weiter. Gängiges Streugut sind Granulat, Sand und Sägespäne. Streusalz ist verboten, da dies schädlich für die Umwelt ist. Ausnahmen bilden Treppen oder starkes Gefälle – vor allem nach Eisregen. Auf Gehwegen mit Bäumen und Pflanzen gilt diese Ausnahme nicht, da geräumter Schnee, inklusive dem schädlichen Salz, beim Schneeschippen auf die Grünflächen gelangen kann.

    Schneefräse

    Die Schneefräse ist die teuerste, aber auch entspannteste Möglichkeit, um den Schnee zu räumen. Die motorbetriebene Fräse wird durch den Schnee geschoben. Durch ein Schaufelrad wird der Schnee an die Fräse weitergegeben, die den Schnee dann zur Seite hin auswirft und Schneeberge bildet. Mit einer Schneefräse können Gehwege innerhalb weniger Minuten geräumt werden.

    Fragen und Antworten zur Räumungspflicht

    Muss ich während der Arbeit nach Hause fahren, um zu räumen?

    Nein. Wenn es während der Arbeitszeit schneit, muss niemand den Arbeitsplatz verlassen, um zu räumen. Wer allerdings bis 20 Uhr auf der Arbeit ist, muss sich um eine Vertretung bemühen, die die Räumung übernimmt. Eine spätere Räumung ist nicht mehr zulässig.

    Sollte ich den Wetterbericht im Winter genau verfolgen?

    Ja. Es ist sehr hilfreich, sich abends einen Überblick zu verschaffen, wie sich das Wetter über Nacht entwickelt. Vor allem, wenn man vorhat, am nächsten Tag auszuschlafen. Falls Glatteis oder Schnee angesagt werden, sollten man sicherheitshalber um 7 Uhr nachsehen, ob der Wetterbericht recht behalten hat. Ansonsten kann es im Falle eines Unfalls schwere Folgen haben, falls man noch im Bett liegt und seine Schneeräumpflicht verschläft.

    Muss ich meiner Räumpflicht noch nachkommen, wenn ich ein Schild „Eingeschränkter Winterdienst“ oder „Kein Winterdienst“ aufstelle?

    Ja. Die Schilder sind nur für das Grundstück wirksam, jedoch nicht für die öffentliche Straße davor. Öffentliche Straßen müssen innerhalb der Räumzeiten von Schnee und Eis befreit werden. Das ändert sich mit dem Aufstellen eines Schildes nicht. Die Hinweise haben jedoch einen praktischen Effekt: viele Fußgänger lassen auf diesen Wegen besondere Vorsicht walten.

    Muss ich auch Eiszapfen und Schnee auf dem Dach entfernen?

    Ja. Eiszapfen sind zwar schön, können aber Fußgänger verletzen und müssen daher entfernt werden. Diese können oft leicht mit einem Besen abgeschlagen werden. Aber passen Sie beim Abschlagen auf sich und andere auf. Auch Schnee muss entfernt werden. Einerseits belastet der Schnee das Dach und kann für Schäden sorgen, andererseits kann der Schnee als Dachlawine abgehen. Dabei können Menschen, aber auch unter dem Dach geparkte Autos zu Schaden kommen. Auch Hinweisschilder mit der Aufschrift „Achtung! Dachlawinen!“ entbinden Eigentümer und Mieter nicht von ihrer Sicherungspflicht. Sind die Gehwege von Dachlawinen bedroht und kommen die räumenden Personen nicht an das Dach heran, müssen externe Firmen oder Dachdecker zur Räumung beauftragt werden.

    Wird überhaupt kontrolliert, ob ich salzfrei streue?

    SICHERER STAND IM SCHNEE

    Für die Arbeit in tiefem Schnee unerlässlich

    Ja. Das Ordnungsamt schickt Mitarbeiter auf die Straßen, die sich die Beschaffenheit des Asphalts und im Winter auch das Streugut anschauen. Demjenigen, der trotz Verbot Salz streut, droht ein Bußgeld zwischen fünf und 1.000 Euro, je nach Schwere des Vergehens und Vorsatz. Außerdem wird kontrolliert, ob Gehwege geräumt werden. Ist dies nicht der Fall, kann ebenfalls ein Bußgeld verhängt werden.

    Was ist, wenn ich krank oder im Urlaub bin?

    Wer im Skiurlaub ist oder mit Gipsfuß auf der Couch liegt, kann keinen Schnee schippen. Dies entbindet Mieter und Vermieter jedoch nicht von ihrer Räumpflicht. In diesen Fällen müssen sie einen Ersatz besorgen, der für sie die Räumung vornimmt. Vielleicht hilft ja der Nachbar weiter. Aber Mieter und Vermieter müssen darauf achten, dass er es ordentlich macht. Verletzt sich jemand auf dem Weg, weil die Vertretung geschludert hat, sind Mieter und Vermieter haftbar und die Vertretung ist fein raus.

    Muss ich nach der Schneeschmelze übriges Streugut entfernen?

    Ja. Schnee und Eis verschwinden zwar mit der Zeit, das Granulat bleibt jedoch weiterhin liegen. Wird das Granulat unter dem Schuh in die Wohnung getragen, kann es empfindliche Bodenbeläge wie Laminat oder Parkett schädigen. Viel wichtiger ist jedoch, dass Granulat mit der Zeit Abgase und andere Schadstoffe aufnimmt. Die Körner können durch Regen in die Kanalisation gespült werden und dort zu Verstopfungen führen. Außerdem können sie so ins Grundwasser gelangen. Im schlimmsten Fall kann jemand auf den rollenden Kügelchen stürzen und Mieter oder Vermieter dafür belangen. Daher sollte nach Ende der Schneeperiode übrig gebliebenes Streugut entfernt und in der Restmülltonne entsorgt werden.

    Muss ich meinen Garten auch räumen?

    Nein. Da der Garten nicht der Verkehrssicherungspflicht unterliegt, muss dieser nicht geräumt werden. Ratsam ist das jedoch trotzdem. Falls die Schneedecke länger auf dem Rasen liegt und der Boden nicht gefroren ist, kann es zu Schneeschimmel kommen. Der Rasen schimmelt unter der Schneedecke im wahrsten Sinne des Wortes weg. Nach dem Tauen bleiben unschöne, graue Stellen auf dem Rasen zurück. Daher lieber den Schnee vom Rasen entfernen. Außerdem kann sich Schnee auf Immergrün und anderen Pflanzen festsetzen und die Äste herunterdrücken.

    Fällt Schneeschieben nicht unter Lärmbelästigung?

    Nein. Es ist korrekt, dass laute Geräte wie ein Rasenmäher oder Laubbläser nicht zur frühen beziehungsweise späten Stunde eingesetzt werden dürfen. Schneefräsen oder das Kratzen von Schneeschiebern verursachen zwar ebenfalls Lärm, sind von dieser Regel jedoch ausgenommen, da sie zur Erhaltung der Verkehrssicherungspflicht dienen. Daher kann keiner angezeigt werden, der um 6 Uhr morgens den Weg räumt.

    Abschließendes Fazit

    Auch wenn es schwer fällt, in der Frühe aufzustehen, in die Kälte zu gehen und die weiße Pracht zu entfernen – es ist notwendig. Wer nicht innerhalb der gesetzlich festgelegten Zeiten Schnee und Eis entfernt, riskiert nicht nur die Gesundheit der Passanten, die den Gehweg nutzen. Daraus resultierende Schadensersatzforderungen können hoch ausfallen. Eine Privathaftpflichtversicherung kann da helfen. Vermieter können die Räumungspflicht auf ihre Mieter übertragen. Allerdings muss dies im Mietvertrag festgehalten werden. Mit dem passenden Werkzeug ist die Räumung in kurzer Zeit erledigt und durch den Frühsport kann man frisch und munter in den Tag starten.

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